Leistungsbeschreibung sipgate

English version below.

Die folgende Leistungsbeschreibung regelt den Inhalt sowie die Bedingungen zur Nutzung der Leistungen der sipgate GmbH (im Folgenden sipgate).

Soweit der Kunde für die nachfolgenden Leistungen ein Entgelt zu entrichten hat, ist dieses entweder in dieser Leistungsbeschreibung oder in der jeweils aktuellen Fassung der Preisliste geregelt. Die aktuelle Fassung der Preisliste ist am Ende dieses Dokuments verlinkt.

1. Allgemeines

1.1. Vertragsschluss

Vertragspartner sind die sipgate GmbH (im Folgenden „sipgate“ genannt) Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 39841) und der Kunde.

Der Vertrag kommt mit Zugang einer Auftragsbestätigung von sipgate beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung wird an die vom Kunden in seinem sipgate Account hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.

1.2. sipgate Guthabenkonto

Alle sipgate Leistungen sind Prepaidleistungen, d. h. um kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nehmen zu können, muss auf dem sipgate Guthabenkonto ein ausreichendes Guthaben aufgeladen sein. Verfügt der Kunde nicht mehr über ein ausreichendes Guthaben, sind ausgehende Gespräche nicht möglich. Der Kunde ist jedoch weiter erreichbar.

1.3. sipgate Account

sipgate weist dem Kunden im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen einen sogenannten sipgate Account zu. Dieser enthält die Gesamtheit der für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und sipgate relevanten Daten. In diesem Zusammenhang wird dem Kunden eine Kundennummer zugeordnet. Im Rahmen dieses Accounts führt sipgate zudem das Guthabenkonto des Kunden.

1.4. Zahlverfahren

Voraussetzung für die Nutzung von kostenpflichtigen sipgate Produkten ist die Teilnahme des Kunden an dem Lastschrift- oder Kreditkartenverfahren (4.2. der sipgate AGB) sowie die Zustimmung des Kunden zur Abrechnung der Leistungen nach der Auto-Prepay-Methode nach den geltenden AGB (4.1. der sipgate AGB).

1.5. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit für sipgate Produkte beträgt einen Monat. Danach verlängert sich der Vertrag – wenn er nicht gekündigt wird – jeweils um einen Monat.

Der sipgate Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Werktag zum Ende eines Monats ordentlich gekündigt werden, d. h. zwischen der Kündigung und dem Tag, an dem die Kündigung wirksam werden soll, muss ein voller Werktag liegen. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (z. B. per E-Mail). sipgate ist berechtigt, einen Nachweis der Identität/Legitimität des Kündigenden zu fordern.

Der sipgate Account bleibt nach Kündigung des Vertrages kostenlos bestehen und kann jederzeit auf Wunsch des Kunden gelöscht werden. sipgate behält sich vor, inaktive Accounts nach Maßgabe der geltenden sipgate AGB zu löschen.

1.6. Testphase für Geschäftskunden

Geschäftskunden können sipgate 30 Tage lang kostenlos und unverbindlich testen. Hierfür stellt sipgate dem Kunden einen sipgate Account zur Verfügung und ermöglicht dem Kunden das Testen der sipgate-Telefonanlage mit fünf kostenlosen Rufnummern mit der Vorwahl 0211, die der sipgate GmbH zugeteilt wurden.

Der Kunde kann während der Testphase kostenlos Testgespräche führen (50 Min. deutsches Festnetz und 10 Min. deutsche Mobilfunknetze). Eingehende Telefonate sind während der Testphase unbeschränkt möglich. Der Kunde verpflichtet sich, die zu Testzwecken überlassenen Testrufnummern Dritten nicht als eigene Rufnummer bekannt zu geben und nur zu Testzwecken zu nutzen. Nach Ablauf der Testphase fallen die Testrufnummern automatisch weg (eine Portierung ist nicht möglich).

Die Testrufnummern fallen ebenfalls weg, wenn der Kunde einen sipgate Tarif bucht (z. B. S, L, XL oder einen Rufnummernvertrag) oder eine Aufladung seines Guthabens veranlasst.

Der Vertrag endet nach Ablauf der Testphase automatisch, wenn der Kunde nicht während der Testphase einen Produktvertrag gebucht hat.

2. sipgate Produkte

2.1. Umfang der Basisverträge

Der Basisvertrag gilt jeweils für alle im Account angelegten Benutzer.

2.1.1. sipgate Business S

Der Tarif sipgate Business S richtet sich an Kunden die Telefonanlagenfeatures benötigen. Die Abrechnung der ausgehenden Gespräche erfolgt im Minutentakt. Der Tarif kann mit mindestens zwei Nutzern und einem Standort verwendet werden, es besteht darüber hinaus die Möglichkeit weitere Benutzer und Standorte anzulegen. Allen Nutzern steht eine professionelle Ereignisliste, ein kostenloses Softphone zur Verfügung. Die Routingmöglichkeiten sind sehr vielfältig und Mobilfunk ist vollständig in die Telefonanlage integriert. Weitere Informationen zum Feature-Umfang aller Tarife finden sich hier.

2.1.2 sipgate Business L

Der Tarif sipgate Business L richtet sich an Kunden, die Telefonanlagenfeatures benötigen. Enthalten ist eine DE-Allnet-Flat für sämtliche Gespräche aller Benutzer, die vom Festnetz abgesetzt werden. Der Tarif kann mit mindestens zwei Nutzern und einem Standort verwendet werden, es besteht darüber hinaus die Möglichkeit weitere Benutzer und Standorte anzulegen. Allen Nutzern steht eine professionelle Ereignisliste, ein kostenloses Softphone, zur Verfügung. Die Routingmöglichkeiten sind sehr vielfältig und Mobilfunk ist vollständig in die Telefonanlage integriert. Des Weiteren beinhaltet dieser Tarif Wartefeld, Besetztlampenfeld (BLF) und ein Sprachmenü (IVR). Weitere Informationen zum Feature-Umfang aller Tarife finden sich hier.

2.1.3. sipgate Business XL

Der Tarif sipgate Business XL richtet sich an Kunden, die Telefonanlagenfeatures benötigen. Enthalten ist eine EU-Allnet-Flat für sämtliche Gespräche aller Benutzer, die vom Festnetz abgesetzt werden. Der Tarif kann mit mindestens zwei Nutzern und einem Standort verwendet werden, es besteht darüber hinaus die Möglichkeit weitere Benutzer und Standorte anzulegen. Allen Nutzern steht eine professionelle Ereignisliste, ein kostenloses Softphone zur Verfügung. Die Routingmöglichkeiten sind sehr vielfältig und Mobilfunk ist vollständig in die Telefonanlage integriert. Des Weiteren beinhaltet dieser Tarif Wartefeld, Besetztlampenfeld (BLF) und ein Sprachmenü (IVR). Weitere Informationen zum Feature-Umfang aller Tarife finden sich hier.

2.1.4. Zubuchung von Benutzerkonten, zusätzlichen Nebenstellen und Telefonen ohne Benutzer

Einzelne Benutzerkonten können nach Bedarf im sipgate Account zusätzlich gebucht und jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Gleiches gilt für Telefone ohne Benutzer.

Jedes Benutzerkonto enthält standardmäßig bis zu zwei kostenlose Nebenstellen. Ab der dritten Nebenstelle fallen pro Nebenstelle zusätzliche Gebühren an. Der jeweils aktuelle Preis für Benutzerkonten, zusätzliche Nebenstellen und Telefone ohne Benutzer ergibt sich aus der Preisliste.

Die monatlichen Grundgebühren setzen sich zusammen aus der Anzahl der Benutzer und deren zusätzlichen Nebenstellen sowie der Anzahl der Telefone ohne Benutzer.

In einem sipgate business-Tarif werden mindestens zwei Benutzer berechnet.

Sind mehr Standorte als Benutzer angelegt, so berechnet sich die Grundgebühr aus der Anzahl der Standorte.

2.1.5. Wechsel zwischen Basisverträgen

Beim Wechsel zwischen den Basisverträgen S, L und XL wird die Buchung und der Leistungsumfang bei einem Upgrade sofort wirksam. Die monatlichen Grundgebühren werden dem Kunden jeweils zeitanteilig für den Kalendermonat berechnet. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge findet nicht statt.

Bucht der Kunde während der Laufzeit eines Basisvertrages einen Basisvertrag, der nur einen Teil der Leistungen des vorher gebuchten Basisvertrags umfasst (Downgrade), wird die Buchung erst nach Ablauf des laufenden Monats wirksam.

2.1.6. Automatische Aufladung

Voraussetzung für die Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs oder Features ist die Teilnahme an der automatischen Guthabenaufladung per SEPA Lastschrift oder Kreditkarte (vgl. Ziffer 4.1. der AGB).

2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für Festnetz-Anschlüsse von sipgate

2.2.1. sipgate stellt dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen VoIP-Anschluss nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen sowie der besonderen Leistungsbeschreibung für den von dem Kunden gewählten Vertrag zur Verfügung. Der Anschluss ermöglicht dem Kunden, sich über einen geeigneten Internetzugang per SIP in Anlehnung an RFC 3261 mit einem SIP-Server zu verbinden.

2.2.2. SIP-Server weisen eine über 365 Tage im Jahr gemittelte Mindestverfügbarkeit von 98 % auf. Der SIP-Server gilt als verfügbar, wenn der Kunde eine Verbindung zum Server aufbauen kann. Wartungs-, Installations- und Umbauzeiten sind explizit von der Berechnung der SIP-Serververfügbarkeit ausgeschlossen. Durch die technischen Gegebenheiten anderer Telekommunikationsnetze, der vom Kunden eingesetzten Internetanbindung sowie seiner sonstigen Hard- und Software können Übertragungsqualität und Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Diese können möglicherweise zu Einschränkungen führen, die nicht im Einflussbereich von sipgate liegen. Diese Einschränkungen hat sipgate nicht zu vertreten.

2.3. Verbindungsleistungen

2.3.1. An einem sipgate Festnetz-Anschluss können Telekommunikationsverbindungen entgegengenommen und Verbindungen zu anderen sipgate Anschlüssen sowie in das öffentliche Telefonnetz hergestellt werden. Die Durchlasswahrscheinlichkeit für diese Verbindungen liegt bei 97 % im Jahresmittel.

2.3.2. Die Verbindungen zu bestimmten Rufnummerngassen (z. B. bestimmter Mehrwert- und Auskunftsdienste) können nicht über das Netz von sipgate geführt werden. Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

2.3.3. Notrufe über die Rufnummern 110 und 112 sind möglich und werden unter Verwendung der vom Kunden angegebenen Adresse an die zuständige Rettungsleitstelle weitergeleitet. Weitere Informationen zum Notruf finden Sie hier.

2.3.4. sipgate behält sich vor, im Interesse der Kunden zum Schutz vor Missbrauch und im Sinne des Verbraucherschutzes einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Zielländer zu sperren.

2.3.5. Die Anwahl einer Rufnummer ist nicht zulässig, wenn die Verbindung vom Angerufenen nicht gewünscht ist oder bekannt ist, dass die Verbindung vom Angerufenen durch technische Vorkehrungen oder auf seine Veranlassung von Dritten verhindert wird. Nicht gestattet sind insbesondere auch Anrufe, die nach dem TKG untersagt sind (z.B. unzulässige Cold Calls, parallele Anrufe über Dialer). Die Nutzung der automatischen Anrufunterstützung “Power Dialer” der sipgate GmbH ist unter Einhaltung der Regelungen des Satzes 1 sowie der Vorschriften des TKG zulässig.  

2.3.6. Eine vollständige oder teilweise Gebrauchsüberlassung an Dritte ist nur gestattet, falls diese dritten Personen der häuslichen Gemeinschaft (bei privater Nutzung) oder dem Geschäftsbetrieb (bei gewerblicher Nutzung) zugehören.

2.3.7. Nach dem TKG dürfen bestimmte Rufnummern nicht beim Verbindungsaufbau übermittelt werden. Dies sind insbesondere, aber nicht ausschließlich, deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Kurzwahldienste, Massenverkehrsdienste, neuartige Dienste oder Premium-Dienste sowie ausländische Rufnummern. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen diese Bestimmungen zu verstoßen.

2.4. Zugang zur sipgate Webseite / Weboberfläche

sipgate stellt dem Kunden einen Zugang zur Weboberfläche zur Verwaltung und Nutzung der verschiedenen sipgate Dienste und Funktionen zur Verfügung. Der Zugang zur sipgate Webseite bzw. zur Weboberfläche ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. sipgate übernimmt jedoch weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen.

2.4.1. Administrator-/Benutzerkonten

Beim Zugang zur Weboberfläche sind zwei Berechtigungsstufen zu unterscheiden: das Administratorkonto und das Benutzerkonto. Der Zugang zu diesen Konten ist über einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Zunächst wird dem Kunden Zugriff auf sein persönliches Administratorkonto eingeräumt. In diesem Konto kann der Kunde über die Weboberfläche auf alle Informationen zugreifen (z. B. Rechnung, Guthaben, Einzelverbindungsnachweis) und grundlegende Einstellungen vornehmen, so kann er in diesem Konto je nach Vertrag (siehe 2. besondere Leistungsmerkmale / Leistungsmerkmale der sipgate Produkte) weitere Benutzerkonten eröffnen oder verschiedene Standorte oder Gruppen einrichten. Mit einem Benutzerkonto hat der Benutzer vollen Zugriff auf die Funktionalität der Weboberfläche (z. B. Anruflisten, Click2Dial, personalisiertes Telefonbuch) und seine individuellen Telefonie-Einstellungen. Ein Benutzerkonto hat keinen Zugriff auf die Verwaltung des Accounts (z. B. Rechnung, Guthabenkonto, etc.). Einem Benutzer können jedoch weitergehende Rechte (Administratorrechte) eingeräumt werden.

2.4.2. Einzelverbindungsnachweis

Entsprechend der Konfiguration im Administratorkonto besteht die Möglichkeit, Einzelverbindungsnachweise abzurufen. Bei Teilnehmeranschlüssen in Betrieben oder Behörden setzt die Bereitstellung insbesondere voraus, dass die Anforderungen des § 11 Abs. 3 TDDDG erfüllt sind.

2.4.3. Anruflisten / Ereignisliste

Telefonate, Faxe, SMS, die über sipgate ein- oder ausgehen, werden dem Benutzer auf der Weboberfläche angezeigt. Der Benutzer kann Informationen (Zeitpunkt, Dauer, etc.) ein- und ausgehender Verbindungen aufrufen und Notizen zu einzelnen Ereignissen machen. sipgate speichert die Ereignisse für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Ereignis anzufertigen.

2.5. sipgate Web-SMS

2.5.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Kurzmitteilungen (SMS) zu versenden.

2.5.2. Die Preise für diese Kurzmitteilungen sind aus der Preisliste ersichtlich.

2.5.3. Es ist nicht gestattet, Kurzmitteilungen an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z. B. SPAM).

2.5.4. Eine Nutzung von sipgate SMS für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.5.5. Wählt der Kunde die Aktivierung seiner Mobilfunknummer als Absender, verpflichtet sich der Kunde, nur ihm zugehörige Nummern zu aktivieren.

2.5.6. sipgate speichert ein- und ausgehende SMS für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder SMS anzufertigen.

2.6. sipgate Web-Fax

2.6.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Faxnachrichten zu versenden und zu empfangen. Für den Faxempfang ist eine Rufnummer erforderlich.

2.6.2. Die Preise für Faxversendungen sind identisch mit denen für Sprachtelefonate, sofern in der Preisliste nicht anders ausgewiesen.

2.6.3. Es ist nicht gestattet, Faxe an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z. B. SPAM).

2.6.4. Eine Nutzung von sipgate Fax für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.6.5. sipgate speichert ein- und ausgehende Faxe für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Fax anzufertigen.

2.7. sipgate Voicemail

2.7.1. sipgate bietet dem Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, Anrufbeantworterfunktionen zu konfigurieren und zu nutzen.

2.7.2. sipgate stellt dem Kunden eine Voicemail zur Verfügung, auf die bei Bedarf eingehende Telefonate umgeleitet werden können. Die hinterlassenen Nachrichten können von der Weboberfläche, vom Telefon oder von externen Telefonen abgehört, vom Benutzerkonto heruntergeladen werden oder an eine beliebige E-Mail-Adresse weitergeleitet werden. Die Nachrichten liegen als mp3-Datei vor.

2.7.3. sipgate speichert Voicemails für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder Voicemail anzufertigen.

2.8. sipgate App

sipgate bietet Kunden mit einem sipgate-Basisvertrag die sipgate App für verschiedene Betriebssysteme zum Download an.

sipgate räumt dem Kunden zur Nutzung der sipgate App auf einem kompatiblen Gerät eine eingeschränkte, widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht abtretbare, nicht unterlizenzierbare und gebührenfreie Lizenz ausschließlich für den internen Gebrauch ein, um während der jeweiligen Vertragslaufzeit des sipgate-Basisvertrages auf die Dienste zugreifen und diese nutzen zu können.

Unzulässig ist,
a) die Software zu dekompilieren, disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode der Software zu extrahieren;
b) die Vermietung, Leasing oder Unterlizenzierung der Software;
c) die Software in einer Weise zu nutzen, die gesetzliche Vorschriften verletzt.

Die sipgate App ermöglicht Benutzern Telefonate über die App zu führen (Softphonefunktionalität) sowie eine Kontakt- und Notizverwaltung. Zusätzliche Telefoniefunktionen, Anbindung an Business-Software (z.B. CRM-Systeme), sowie Kollaborationsfunktionen mit KI-Unterstützung sind in kostenpflichtigen Versionen der sipgate App verfügbar. Diese Versionen können separat erworben werden. Der detaillierte Funktionsumfang dieser Versionen ergibt sich aus der Preisliste.

3. Im Basisvertrag enthaltene Flatrates für abgehende Gespräche vom Festnetz

Für im Basisvertrag enthaltene Flatrates für abgehende Gespräche vom Festnetz (z.B. bei sipgate L und XL) gelten ergänzend die folgenden Regelungen. Der Umfang der von der Flatrate abgedeckten Verbindungen ergibt sich aus den Ziffern 2.1.2. und 2.1.3..

3.1. Nicht umfasste Verbindungen

Von den Festnetz-Flatrates nicht umfasst sind Verbindungen von eventuellen SIM-Extensions (mobilen Endpunkten).

Telefonate in ausländische Festnetze oder Mobilfunknetze sind – soweit nicht in der Beschreibung der jeweiligen Basisvertrag ausdrücklich anders beschrieben (siehe Ziffer 2.) – nicht im Basisvertrag enthalten, sondern werden zu den sipgate Tarifen abgerechnet.

In Flatrates enthalten sind ausschließlich Verbindungen zwischen zwei Menschen. Verbindungen, welche die Kommunikation von und zu Maschinen ermöglichen, sind ausgeschlossen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Verbindungen für den Versand von Faxnachrichten.

sipgate behält sich weiterhin vor, Verbindungen zu bestimmten Destinationen zu sperren, wenn ein Einkauf der benötigten Verbindungsleistungen nicht zu wirtschaftlichen Konditionen möglich ist.

Eine aktuelle Liste der ausgeschlossenen Vorwahlbereiche ist hier abrufbar: Dial Codes.

Telefonate zu Rufnummern in diesen Vorwahlbereichen werden zu den in der Preisliste genannten Konditionen abgerechnet.

3.2. Einzelverbindungsnachweis bei Flatrates

Verbindungen, die über die Flatrate abgedeckt sind erscheinen nicht im Einzelverbindungsnachweis.

3.3. Rufweiterleitungen

Ausgehende Anrufe, die auf Rufweiterleitungen/Rufumleitungen basieren, sind nicht von den Flatrates abgedeckt.

3.4. Nutzung als Endkunde

3.4.1. Der Kunde verpflichtet sich, sipgate nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang zu nutzen und insbesondere nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, die ohne Unterbrechung bzw. nahezu ohne Unterbrechung aufrechterhalten werden. Die Nutzung durch Dritte, nicht dem Unternehmen zugehörige Personen, ist ausgeschlossen.

3.4.2. Voraussetzung für die Abrechnung nach einer im Basisvertrag enthaltenen Flatrate ist, dass der Kunde kein Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Mehrwertdiensten oder massenweiser Individualkommunikation ist, insbesondere kein Anbieter von Faxbroadcastdiensten, Call-Center- oder Telefonmarketing-Leistungen ist oder eine Flatrate zu solcher Massenkommunikation nutzt.

3.4.3. Von den Flatrates ausgenommen sind Verbindungen, die der Anrufer herstellt, um Dritten Telekommunikationsdienste zu erbringen oder die er entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile an Dritte weitergibt.

3.4.4. Auch Verbindungen, die nicht dem Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindungen zu anderen Teilnehmern dienen sind nicht von den Flatrates abgedeckt. Gleiches gilt für Verbindungen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Dauer der Verbindungen abhängige Vermögensvorteile erhalten soll.

3.5. Beschränkung von gleichzeitigen Verbindungen

Die Nutzung der in den sipgate Basisverträgen enthaltenen Flatrates ist beschränkt auf eine gleichzeitige sipgate Leitung pro angelegtem Benutzer.

Über diese Beschränkung hinausgehende Verbindungen werden zu den in der Preisliste genannten Bedingungen abgerechnet. Gleichzeitige Gespräche zu Destinationen, die nicht im Rahmen von sipgate Flatrates kostenlos angeboten werden, sind nicht beschränkt und werden zu den in der Preisliste genannten Bedingungen abgerechnet.

3.6. Ausschluss von Sonderrufnummern und -diensten, gesonderte Abrechnung

Der Kunde hat Verbindungen zu Sonderrufnummern oder geographischen (Festnetz-)Rufnummern mit Sonderdiensten (insbesondere automatisierte Ansagen und Services; Chat- oder Konferenzdienste; Services, die eine Vergütung für den Anruf an den sipgate Kunden oder Dritte ausschütten, insbesondere Werbehotlines oder Aufladedienste; Daten-, Online- und Internetverbindungen; Rufumleitungen oder Weitervermittlungen sowie vergleichbare Dienste) zu unterlassen. Derartige Verbindungen stellen eine vertragswidrige Nutzung der sipgate Flatrate dar. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs, sowie die Sperre von Rufnummern, die solche Verbindungen herstellen, bleibt sipgate vorbehalten.

Vertragswidrig hergestellte Verbindungen nach dem vorstehenden Absatz und solche Verbindungen im Sinne der Ziffer 2. dieser Leistungsbeschreibung werden zu den Bedingungen des regulären Tarifs laut Preisliste abgerechnet. Ebenfalls zu den Bedingungen des vom Kunden gewählten sipgate Tarifs und nicht zu den Bedingungen der sipgate Flatrate abgerechnet werden Verbindungen, die der Kunde herstellt, um sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder die er an Dritte weitergibt sowie Verbindungen, die mittels der Funktionen Rufweiterleitung, Rückfragen oder Konferenz hergestellt werden.

3.7. Außerordentliches Kündigungsrecht bei vertragswidriger Nutzung

Im Falle der berechtigten Annahme seitens sipgate, dass eine vertragswidrige Nutzung (vgl. Ziffern 3.5. oder 3.6.) durch den Kunden vorliegt, steht sipgate ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

sipgate behält sich ausdrücklich vor, den durch die vertragswidrige Nutzung des sipgate Anschlusses entstandenen Schaden beim Kunden geltend zu machen.

4. Besondere Leistungsmerkmale sipgate Mobilfunk

Für die im Rahmen des sipgate Vertrages erbrachten Mobilfunkleistungen gelten zusätzlich zu den vorstehenden Regelungen insbesondere auch die folgenden Regelungen.

4.1. sipgate Vertrag

Der sipgate Vertrag ist ein Rahmenvertrag, der es dem Kunden auch ermöglicht, mobile Endpunkte in seinem sipgate Account zu integrieren.

SIM-Karten können in dem sipgate Account des Kunden konfiguriert werden und können – je nach gebuchtem Tarif – in die bestehende sipgate Telefonanlage integriert werden.

Der Zugang zu den mobilen Endpunkten wird über SIM-Karten bzw. eSIM realisiert. Die mobilen Endpunkte können anhand der auf den SIM-Karten aufgedruckten Seriennummer (Kartenseriennummer) in dem Administratorkonto des Kunden konfiguriert werden. eSIM werden direkt aus dem sipgate Account auf das jeweilige Endgerät heruntergeladen.

4.2. SIM-Karten/eSIM/SIM-Karten ohne Benutzer

sipgate überlässt dem Kunden hierfür nach Maßgabe des gebuchten Vertrages eine oder mehrere SIMs. Eine Übertragung der Rechte an der auf den SIMs installierten Software findet nicht statt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, diese für die Zeit der Überlassung der SIMs zu nutzen.

Einzelne SIM-Karten können nach Bedarf im sipgate Account zusätzlich hinzugebucht und jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Gleiches gilt für benutzerunabhängigen Mobilfunk (SIM-Karten ohne Benutzer).

Jedes Benutzerkonto enthält standardmäßig eine kostenlose SIM-Karte. Für weitere SIM-Karten fallen pro SIM-Karte zusätzliche Gebühren an. Der jeweils aktuelle Preis für Benutzerkonten, zusätzliche SIM-Karten und SIM-Karten ohne Benutzer ergibt sich aus der Preisliste.

Die monatlichen Grundgebühren setzen sich zusammen aus der Anzahl der Benutzer und deren zusätzlichen SIM-Karten sowie der Anzahl der SIM-Karten ohne Benutzer.

Die Freischaltung der SIM-Karten kann unverzüglich nach Erhalt im sipgate Account des Kunden erfolgen.

Die SIM-Karten verbleiben im Eigentum der sipgate GmbH und sind bei Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Verlangen an sipgate zurückzugeben. Fordert sipgate die SIM-Karte nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsende zurück sind diese durch den Kunden umweltgerecht zu entsorgen.

sipgate ist berechtigt SIMs jederzeit auszutauschen.

Die SIM wird dem Kunden ausschließlich zu folgenden Nutzung überlassen:

Sprachübermittlung und Datenübertragung,

für Verbindungen über die Vermittlungs- und Übertragungssysteme, der von der sipgate angebotenen Mobilfunknetze

und zur Nutzung der SIM-Karte im Zusammenhang mit Mobilfunk-Endgeräten in dem vertraglich vereinbarten Rahmen.

4.3. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die Nutzer, denen er SIMs überlässt hinsichtlich der nachfolgend aufgelisteten Pflichten aufzuklären und sie entsprechend zu informieren.

4.3.1. PIN/PUK

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der SIMs die persönlichen Identifikationsnummern (PIN) zu aktivieren und anschließend zu ändern. Die persönlichen Entsperrungscodes (PUK) für die SIMs sind in dem sipgate Account des Kunden hinterlegt.

Die PIN und die persönlichen Entsperrungskeys (PUK) sind geheim zu halten, so dass die unbefugte Nutzung der SIMs durch Dritte oder ein Missbrauch der persönlichen Informationen, welche auf der SIM gespeichert sind, vermieden werden. Der Kunde wird die PIN unverzüglich ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von ihr erlangt haben.

4.3.2. Nutzung durch Dritte

Die Übertragung der SIMs auf Arbeitnehmer des Kunden ist zulässig, soweit es sich um einen Geschäftskundentarif handelt. Eine anderweitige Überlassung ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat auch die Verbindungsentgelte zu zahlen, die durch die von ihm zugelassene Nutzung des mobilen Endpunktes durch Dritte entstanden sind. Dies gilt auch für Dienste, zu denen sipgate den bloßen Zugang vermittelt. Der Kunde hat alle von ihm eingerichteten Benutzer auf die Einhaltung der in dieser Leistungsbeschreibung und den zugehörigen AGB enthaltenen Pflichten hinzuweisen.

Der Kunde ist bei einer unberechtigten Nutzung des mobilen Endpunktes (z.B. bei Verlust einer SIM) verpflichtet, die diesem mobilen Endpunkt zugeordnete SIM in seinem sipgate Account unverzüglich zu deaktivieren. Bis zur Deaktivierung der SIMs haftet der Kunde für die durch unbefugte Drittnutzung entstandenen Entgelte soweit er das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung zu vertreten hat oder die Deaktivierung nicht unverzüglich erfolgt ist.

4.3.3. Der Kunde wird nur solche Endgeräte funktionsgerecht und entsprechend der jeweils zugrunde liegenden Bedienungsanleitung verwenden, die für die Nutzung des von sipgate im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Mobilfunknetzes in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind. sipgate weist darauf hin, dass nicht alle Endgeräte alle von sipgate angebotenen Leistungen unterstützen.

4.3.4. Der Kunde darf seine SIM nicht in Vermittlungs- oder Übertragungssystemen nutzen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten.

Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die SIM für folgende Zwecke zu nutzen:

Erbringung von Zusammenschaltungsdiensten jeglicher Art zwischen dem Mobilfunknetz und anderen öffentlichen Telekommunikations- oder IP-Netzen und/oder

Anschaltung betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, LeastCostRouter) an das Mobilfunknetz.

4.3.5. Missbrauch

Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

a) dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, Fax, Telefon oder SMS ebenso wenig dürfen nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme eingesetzt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden.

b) dürfen keine Verbindungen hergestellt werden

die dem Zweck dienen, dass der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung und/oder aufgrund der Verbindungsdauer Auszahlungen oder andere Gegenleistungen erhalten soll (z.B. Gegenleistungen für Anrufe zu Chatlines oder Werbehotlines),

die nicht der direkten Kommunikation zu einem anderen Teilnehmer dienen, sondern nur zum Zweck des Verbindungsaufbaus und/oder der Verbindungsdauer.

c) ist vor Inanspruchnahme einer Anrufweiterschaltung sicherzustellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergeleitet werden sollen, damit einverstanden ist.

d) ist jegliche Weiterleitung von Verbindungen über die SIM unzulässig, sofern dies in dieser Leistungsbeschreibung nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Insbesondere ist der Einsatz der SIM in Vermittlungs- und Übertragungssystemen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten, unzulässig.

e) sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

sipgate ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten die jeweilige Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Kosten zu zahlen.

4.4. Verpflichtung der Benutzer

Der Kunde hat weitere Benutzer des sipgate Accounts auf die Verpflichtungen aus diesem Vertrag aufzuklären und entsprechend zu verpflichten.

4.5. Verbindungsentgelte

Die Verbindungentgelte für ausgehende Verbindungen (Telefon, SMS) unter Nutzung von mobilen Endpunkten im Rahmen des sipgate Vertrages sind in der Preisliste abrufbar. Die in den Basisverträgen Business L und XL enthaltenen Flatrates decken nicht die Verbindungen ab, die über mobile Endpunkte via sipgate SIM geführt werden (sipgate Handy).

4.6. Mobilfunkverbindungen

Der Kunde kann mit Hilfe von Mobilfunk-Endgeräten im Inland Mobilfunk-Verbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen, sofern er in das Mobilfunknetz eingebucht ist; Mobilfunk-Verbindungen zu Anschlüssen im Ausland sowie Mobilfunk-Verbindungen über ausländische Mobilfunknetze werden nur hergestellt, soweit dies technisch möglich und mit ausländischen Netzbetreibern vereinbart ist.

Der Signalisierungskanal dient in erster Linie der Übermittlung von Informationen zur Steuerung des Verbindungsaufbaus, des Verbindungsabbaus und der technischen Einrichtungen in den Netzknoten des Mobilfunknetzes von sipgate. Eine Übermittlung von Nutzdaten über den Signalisierungskanal (z. B. durch eine Verlängerung der Zielrufnummer) ist nur im Rahmen einer durch die sipgate speziell hierfür angebotenen Netzdienstleistung zulässig.

4.7. Zusätzliche Netzleistungen

4.7.1. SMS

SMS (ShortMessageService) ermöglicht es dem Kunden, mit SMS-fähigen Mobilfunk- Endgeräten Kurznachrichten von bis zu 160 Zeichen (SMS) zu empfangen und zu versenden. Voraussetzung für den Empfang einer Nachricht auf dem Mobilfunk-Endgerät ist freier Speicherplatz auf der SIM-Karte. Durch Löschen einzelner SMS kann der Kunde Speicherplatz freigeben, um wieder SMS empfangen zu können. Das SMS ServiceCenter von sipgate versucht die SMS entsprechend der Einstellungen des Absenders auf dem Endgerät (maximal aber 7 Tage lang) dem Empfänger zuzustellen, danach wird der Vorgang abgebrochen und die SMS im SMS ServiceCenter von sipgate gelöscht. Der Versand einer SMS wird unabhängig vom erfolgreichen Empfang berechnet.

4.7.2. MMS

MMS (Multimedia-Message-Service) sind nicht Teil des Leistungsumfangs.

4.7.3. Rufumleitung

Der Kunde kann Rufumleitungen einrichten. Rufumleitungen auf Rufnummern des sipgate Accounts des Kunden sind kostenlos. Für alle weiteren Rufumleitungen entstehen Kosten nach Maßgabe der Preisliste.

4.7.4 Datenprodukte

Datennutzung ist nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung. Eine Datennutzung ist nach Buchung eines Datenproduktes nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung des Datenproduktes möglich.

4.8. Notruf über mobile Endpunkte

In Deutschland kann ein Notruf zur europaweit geltenden Notrufnummer 112 und zur in Deutschland geltenden nationalen Notrufnummer 110 nur mit eingelegter und gültiger SIM-Karte abgesendet werden. Außerhalb Deutschlands können andere Regelungen gelten. Bei einem Notruf zu 112 und zu 110 können auch Angaben zum Standort des Anrufers an die zuständige Notrufabfragestelle übermittelt werden. Neben den allgemeinen Notrufnummern 110 und 112 kann der Kunde im Küstenbereich der Nord- und Ostsee den SAR Alarmruf (Seenotruf) unter der Rufnummer 124 124 anwählen. Der SAR Alarmruf ersetzt nicht die üblichen Seefunkdienste.

4.9. Premiumdienste

sipgate gewährt grds. keinen Zugang zu sog. „Premiumdiensten“ im Sinne von § 3 Nr. 17 b des Telekommunikationsgesetzes (Rufnummernbereiche (0)137, (0)190 und (0)900). Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

Soweit im Einzelfall dennoch Verbindungen zu Premiumdiensten ermöglicht werden, ist dies in der Preisliste aufgeführt.

4.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistungen

4.10.1. Die Mobilfunkleistungen sind räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der in Deutschland betriebenen Mobilfunk-Stationen unserer Netzpartner beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Abschluss des Mobilfunkvertrags über die Mobilfunkversorgung an den von ihm bevorzugten Standorten zu informieren.

Aktuell stellt sipgate seinen Kunden den Zugang zu dem von unserem Netzpartner, der Telefonica Germany GmbH & CO. OHG, betriebenen GSM-, und 4G-Mobilfunknetz (im Folgenden das Mobilfunknetz).

sipgate ist berechtigt, das im Rahmen der Mobilfunkdienstleistungen genutzte Mobilfunknetz auszutauschen.

Im Rahmen des Mobilfunkvertrags stellt sipgate dem Kunden die Nutzung von Telekommunikationsdiensten im Sinne von § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um gegen Entgelt erbrachte Leistungen, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen.

Das eingesetzte Mobilfunknetz unseres Netzpartners nutzt im GSM-Bereich Frequenzen um 1800 MHz und/oder 900 MHz aus dem GSM-Erweiterungsband. Je nach Frequenz benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte. Innerhalb der Mobilfunknetzabdeckung bietet sipgate dem Kunden verschiedene Trägertechnologien zur Nutzung an. Die Verbreitung von Trägertechnologien innerhalb des Mobilfunknetzes ist unterschiedlich. Je nach Trägertechnologie benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte; Single-Band Endgeräte sind nur eingeschränkt tauglich.

4.10.2. sipgate gewährleistet auch bei grundsätzlich vorhandener Netzabdeckung keine Mobilfunkversorgung innerhalb geschlossener Räume, da diese durch die spezifischen baulichen Gegebenheiten beeinträchtigt sein kann.

sipgate erbringt ihre Leistungen im Rahmen der Kapazitätsgrenzen des Mobilfunknetzes des Netzpartners der sipgate. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geographische Gegebenheiten sowie funktechnische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen der sipgate oder des Netzpartners (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen, Anbindung der Station an das öffentliche Leitungsnetz etc.), wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) oder in Fällen von Betriebsstörungen (Probleme bei der Energieversorgung etc.) ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die von sipgate zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.

4.10.3. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder ähnliche Bedingungen sind nicht auszuschließen.

4.10.4. Zeitweilige Unterbrechung und Beschränkung können sich ebenfalls auch aus Gründen höherer Gewalt ergeben.

4.11. International Roaming

Im international Roaming werden ein-/ausgehende Anrufe und SMS und die Nutzung von Daten ermöglicht. Außerhalb der EU kann in den meisten Ländern nur das 2G- und 3G-Netz für Anrufe und SMS genutzt werden. Dadurch kann es zu Einschränkungen in der Nutzung kommen. Die Konditionen ergeben sich aus der Preisliste.

Genauere Informationen, in welchen Ländern welche Netze unterstützt werden, sind hier abrufbar: LINK.

Für Verbindungen im Ausland und aus dem Ausland gelten vorbehaltlich spezieller Auslandstarife, die der Kunde zusätzlich gebucht hat, die nachfolgenden Bedingungen.

In der EU

Im EU-Ausland sowie Island, Norwegen und Liechtenstein fallen keine Roaming-Gebühren. Es gilt für Gespräche aus diesen und in diese Länder der Preis, der auch für ein Gespräch aus Deutschland in ein deutsches Netz anfallen würde.

Datenpakete innerhalb der EU

Gebuchtes Datenvolumen kann auch im EU-Ausland sowie Island, Norwegen und Liechtenstein verbraucht werden, ohne dass zusätzliche Kosten entstehen.

Außerhalb der EU

Eingehende und ausgehende Gespräche und SMS werden gemäß der geltenden Preisliste abgerechnet.

Datenpakete lassen sich bequem per SMS buchen. Die Abrechnung erfolgt gemäß der geltenden Preisliste. Datenpakete können auch schon vor einem Auslandsaufenthalt gebucht werden. Die Laufzeit des Datenpakets beginnt am Tag der Buchung. Bei der Buchung mehrerer Datenpakete stapelt sich das gebuchte Volumen. Sobald das Datenvolumen verbraucht ist, ist ein weiteres Surfen nicht mehr möglich.

Es gelten auch im International Roaming die Einschränkungen gemäß Ziffern 4.10.2., 4.10.3. und 4.10.4..

Die Preise gelten nicht für Mobilfunk-Verbindungen auf Schiffen und in Flugzeugen, aus Satellitennetzen sowie zu Sonder- und Servicerufnummern und zu Satellitennetzen. Diese Leistungen sind nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung.

In grenznahen Gebieten ist es möglich, dass der Mobilfunkanschluss in das Netz des Nachbarlandes eingebucht ist. Berechnet werden dann nicht die Preise des Netzes des Aufenthaltslandes, sondern die für das Netz des entsprechenden Nachbarlandes geltenden Preise. Dies kann der Kunde dadurch vermeiden, dass er -wenn er sich im Inland aufhält – das Mobilfunknetz mit der Bezeichnung “sipgate” in seinem Mobilfunkendgerät vorauswählt.

4.12.1. Sprachverbindungen

Für die Berechnung der Preise von Mobilfunk-Verbindungen der sipgate sind die Verbindungsdauer und das Verbindungsziel maßgebend. Die Verbindungsdauer wird in Zeittakte unterteilt. Angefangene Zeittakte zählen als volle Zeittakte. Für Verbindungen unter einer Sekunde Verbindungsdauer wird als Verbindungsdauer eine Sekunde zugrunde gelegt.

Die zu bezahlende Verbindungsdauer beginnt grundsätzlich mit der Entgegennahme des Anrufs beim angerufenen Anschluss. Die Verbindungszeit endet, sobald die Verbindung getrennt wird.

4.12.2. SMS

Die Preise für den Versand von SMS gelten bei Einstellung des sipgate SMS-Service-Centers +4915790109999 im Mobilfunk-Endgerät. Nicht gültig für den Massenversand von SMS zum SMSC-DA. Eine SMS besteht aus maximal 160 Zeichen.

5. Zusatzfeature Gruppenstatistiken

Im Account lässt sich das Zusatzfeature Gruppenstatistiken buchen.
Die monatliche Grundgebühr für das Zusatzfeature ergibt sich aus der Preisliste und wird dem Kunden jeweils zeitanteilig für den Kalendermonat berechnet.

Nach Aktivierung des Zusatzfeatures werden im Account statistische Aufbereitungen der eingehenden Anrufe bereitgestellt. Mit Hilfe der Statistiken lässt sich beispielsweise erkennen, zu welchen Zeiten die Auslastung besonders hoch war bzw. besonders hoch sein wird.

Für die Erstellung der Gruppenstatistiken ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht notwendig, da lediglich die Anzahl der Anrufe zu bestimmten Zeitpunkten betrachtet wird.

sipgate speichert die Statistiken für den Kunden maximal 365 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder Statistik anzufertigen.

6. Zusatzfeature sipgate API

6.1. Allgemeine Leistungsbeschreibung der sipgate APIs

Über die sipgate API kann der Kunde Anrufinformationen für Anrufe, die über seinen sipgate Account geführt werden, in Echtzeit auf seinem eigenen Webserver verarbeiten und automatisiert darauf reagieren. Bei verschiedenen Anrufereignissen wird eine durch den Kunden hinterlegte URL aufgerufen, der Metadaten über den Anrufstatus übergeben werden. Die Metadaten über den anderen Gesprächsteilnehmer enthalten die User Provided Caller ID, nicht die Network Provided Caller ID.

6.2. Leistungsmerkmale

6.2.1. Der Mindestfunktionsumfang

Der Mindestfunktionsumfang umfasst, dass bei einem eingehenden oder ausgehenden (soweit nach dem Vertrag möglich) Anruf die vom Kunden in seinem sipgate Account hinterlegte URL aufgerufen und folgende Information per HTTP POST übergeben werden:

• Rufnummer des A-Teilnehmers
• Rufnummer des B-Teilnehmers
• Richtung der Verbindung (ein-/ausgehend)

Momentan können die sipgate APIs bereits wesentlich mehr. Der jeweils aktuelle Umfang ist in der Dokumentation unter https://www.sipgate.io/push-api/api-references beschrieben. Dieser Funktionsumfang wird ggf. ergänzt oder geändert, da es sich um ein von sipgate ständig fortentwickeltes Produkt handelt.

• Rufweiterleitung
• ‍Abspielen einer Sounddatei
• ‍Ablehnen der Verbindung
• ‍Weiterleitung auf Voicemail (ausgenommen bei sipgate.io Stand-Alone)

Der Server des Kunden kann auf den Request mit bestimmten XML-kodierten Befehlen antworten und dadurch per sipgate.io folgende Aktionen auslösen:

6.3. Rufnummern

Soweit der Kunde sipgate.io als Stand-Alone-Produkt bucht, teilt sipgate dem Kunden eine Rufnummer aus dem Ortsnetz, in dem der Kunde seinen Sitz hat, zu.

6.4. Technische Voraussetzungen

Zur Entgegennahme der HTTP-Requests wird ein im öffentlichen Internet verfügbarer Webserver benötigt. Sofern der Kunde automatisiert reagieren will, muss der Server XML-kodierte Befehle (https://www.sipgate.io/push-api/api-references#xml-response) als Antwort auf den Request übermitteln.

6.5. Administrations- und Zugriffsrechte

Der Kunde bestimmt, welchen Personen innerhalb seines Accounts Administrationsrechte eingeräumt werden. Administratoren können das Routing konfigurieren, die URL für sipgate APIs hinterlegen und über die bereitgestellten Schnittstellen auf die Anrufinformationen aller über den Account geführten Anrufe zugreifen, einschließlich der Anrufe auf persönliche Rufnummern einzelner Personen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, Administrationsrechte nur berechtigten Personen einzuräumen und deren rechtmäßige Nutzung sicherzustellen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz, die Vertraulichkeit der Kommunikation, das Fernmeldegeheimnis sowie gegebenenfalls beschäftigungsrechtliche Informations- und Beteiligungspflichten. Handlungen der vom Kunden eingesetzten Administratoren sind dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zuzurechnen.

sipgate haftet nicht für Schäden aus einer unberechtigten oder zweckwidrigen Nutzung ordnungsgemäß eingeräumter Administrationsrechte oder Zugänge zu den Schnittstellen, soweit sipgate den Schaden nicht durch eine eigene Pflichtverletzung mitverursacht hat. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den AGB.

6.6. Einzelverbindungsnachweis bei API-Nutzung

Unabhängig von den Zugriffsmöglichkeiten nach Ziffer 6.5. kann der Endnutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen einen Einzelverbindungsnachweis verlangen, der zumindest die für eine Nachprüfung der berechneten Teilbeträge erforderlichen Angaben enthält.

6.7. Entgelte API-Nutzung

Für die API-Nutzung werden dem Kunden eine monatliche Grundgebühr sowie ein Entgelt pro Anruf für sogenannte API-Anrufe in Rechnung gestellt, d. h. für solche Anrufe, die per API an den Server des Kunden gesendet wurden. Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisliste unter https://www.sipgate.io/preise.

Soweit der Kunde bei einem eingehenden Anruf eine Rufweiterleitung auslöst, fallen Verbindungsgebühren nach Maßgabe der Tarifliste unter https://www.sipgate.de/preise an.

7. Haftung

Die Haftung regelt sich grundsätzlich nach den AGB.

sipgate GmbH, Düsseldorf, den 19. Oktober 2026

Die jeweils gültigen AGB und Preislisten sind abrufbar unter:
AGB
Preisliste
Leistungsbeschreibung Rufnummern

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sipgate Specification of Services

The following Specification of Services governs the content of and the conditions for using the services of sipgate GmbH (hereinafter “sipgate”).

Where the Customer has to pay a fee for the services described below, the fee is set out either in this Specification of Services or in the current version of the price list. A link to the current version of the price list is provided at the end of this document.

1. General information

1.1. Conclusion of agreement

The contracting parties are sipgate GmbH (hereinafter “sipgate”), Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf, Germany (Düsseldorf Local Court, HRB 39841) and the Customer.

The agreement is concluded when the Customer receives an order confirmation from sipgate. The order confirmation is sent to the email address the Customer has stored in their sipgate account.

1.2. sipgate credit balance

All sipgate services are prepaid services, i.e. in order to use services that are subject to a charge, sufficient credit must be topped up on the sipgate credit account. If the Customer no longer has sufficient credit, outgoing calls are not possible. The Customer can, however, still be reached.

1.3. sipgate account

Within the scope of the statutory and contractual provisions, sipgate assigns the Customer a so-called sipgate account. It contains all data relevant to the contractual relationship between the Customer and sipgate. In this context, the Customer is assigned a customer number. sipgate also keeps the Customer’s credit account within this account.

1.4. Payment method

A prerequisite for using sipgate products that are subject to a charge is the Customer’s participation in the direct debit or credit card procedure (clause 4.2. of the sipgate GTC) and the Customer’s consent to the billing of services using the auto-prepay method in accordance with the applicable GTC (clause 4.1. of the sipgate GTC).

1.5. Term and termination of agreement

The term of agreement for sipgate products is one month. Thereafter, the agreement is extended by one month at a time unless it is terminated.

Either party may terminate the sipgate agreement in the ordinary manner at any time with a notice period of one working day to the end of a month, i.e. there must be one full working day between the notice of termination and the day on which the termination is to take effect. Notice of termination must be given in text form (e.g. by email). sipgate is entitled to request proof of the identity/legitimacy of the person giving notice.

After termination of the agreement, the sipgate account remains in place free of charge and can be deleted at any time at the Customer’s request. sipgate reserves the right to delete inactive accounts in accordance with the applicable sipgate GTC.

1.6. Test phase for business customers

Business customers can test sipgate free of charge and without obligation for 30 days. For this purpose, sipgate provides the Customer with a sipgate account and enables the Customer to test the sipgate phone system with five free phone numbers with the area code 0211 that have been allocated to sipgate GmbH.

During the test phase, the Customer can make test calls free of charge (50 min. to German landlines and 10 min. to German mobile networks). Incoming calls are possible without restriction during the test phase. The Customer undertakes not to disclose the test numbers provided for test purposes to third parties as their own phone number and to use them for test purposes only. When the test phase ends, the test numbers are removed automatically (porting is not possible).

The test numbers are also removed if the Customer books a sipgate tariff (e.g. S, L, XL or a phone number agreement) or tops up their credit.

The agreement ends automatically when the test phase ends unless the Customer has booked a product agreement during the test phase.

2. sipgate products

2.1. Scope of the basic agreements

The basic agreement applies to all users created in the account.

2.1.1. sipgate Business S

The sipgate Business S tariff is aimed at customers who need phone system features. Outgoing calls are billed per minute. The tariff can be used with at least two users and one location; further users and locations can also be created. A professional event list and a free softphone are available to all users. The routing options are very extensive, and mobile is fully integrated into the phone system. Further information on the features of all tariffs can be found here.

2.1.2 sipgate Business L

The sipgate Business L tariff is aimed at customers who need phone system features. It includes a DE all-network flatrate for all calls made by all users from the landline. The tariff can be used with at least two users and one location; further users and locations can also be created. A professional event list and a free softphone are available to all users. The routing options are very extensive, and mobile is fully integrated into the phone system. This tariff also includes a call queue, a busy lamp field (BLF) and a voice menu (IVR). Further information on the features of all tariffs can be found here.

2.1.3. sipgate Business XL

The sipgate Business XL tariff is aimed at customers who need phone system features. It includes an EU all-network flatrate for all calls made by all users from the landline. The tariff can be used with at least two users and one location; further users and locations can also be created. A professional event list and a free softphone are available to all users. The routing options are very extensive, and mobile is fully integrated into the phone system. This tariff also includes a call queue, a busy lamp field (BLF) and a voice menu (IVR). Further information on the features of all tariffs can be found here.

2.1.4. Adding user accounts, additional extensions and phones without users

Individual user accounts can be added in the sipgate account as required and cancelled at the end of any month. The same applies to phones without users.

Each user account includes up to two free extensions as standard. From the third extension onwards, additional fees are charged per extension. The current price for user accounts, additional extensions and phones without users is set out in the price list.

The monthly basic fees are made up of the number of users and their additional extensions as well as the number of phones without users.

At least two users are charged in a sipgate business tariff.

If more locations than users have been created, the basic fee is calculated on the basis of the number of locations.

2.1.5. Changing between basic agreements

When changing between the basic agreements S, L and XL, the booking and the scope of services take effect immediately in the case of an upgrade. The monthly basic fees are charged to the Customer pro rata for the calendar month. Amounts already paid are not refunded.

If, during the term of a basic agreement, the Customer books a basic agreement that comprises only part of the services of the previously booked basic agreement (downgrade), the booking only takes effect after the end of the current month.

2.1.6. Automatic top-ups

A prerequisite for booking a tariff or feature that is subject to a charge is participation in automatic credit top-ups by SEPA direct debit or credit card (cf. clause 4.1. of the GTC).

2.2. General performance characteristics of sipgate landline connections

2.2.1. Within the scope of its technical and operational capabilities, sipgate provides the Customer with a VoIP connection in accordance with the following provisions and the special Specification of Services for the agreement chosen by the Customer. The connection enables the Customer to connect to a SIP server via suitable internet access using SIP based on RFC 3261.

2.2.2. SIP servers have a minimum availability of 98 %, averaged over 365 days a year. The SIP server is deemed to be available if the Customer can establish a connection to the server. Maintenance, installation and conversion times are expressly excluded from the calculation of SIP server availability. Transmission quality and availability may be limited by the technical conditions of other telecommunications networks, the internet connection used by the Customer and the Customer’s other hardware and software. These may lead to limitations that are beyond sipgate’s control. sipgate is not responsible for such limitations.

2.3. Connection services

2.3.1. A sipgate landline connection can receive telecommunications connections and establish connections to other sipgate connections and to the public telephone network. The call completion rate for these connections is 97 % on an annual average.

2.3.2. Connections to certain number ranges (e.g. certain premium-rate and directory enquiry services) cannot be routed via the sipgate network. A list of the excluded services and dialling codes is available in the price list.

2.3.3. Emergency calls to the numbers 110 and 112 are possible and are forwarded to the responsible emergency control centre using the address provided by the Customer. Further information on emergency calls can be found here.

2.3.4. In the interest of customers, to protect against misuse and for the purposes of consumer protection, sipgate reserves the right to block individual destination numbers, groups of destination numbers or destination countries.

2.3.5. Dialling a phone number is not permitted if the called party does not want the connection or if it is known that the connection is prevented by the called party through technical measures or by third parties at the called party’s request. In particular, calls that are prohibited under the TKG (German Telecommunications Act) are also not permitted (e.g. unlawful cold calls, parallel calls via diallers). The use of the automatic call support “Power Dialer” of sipgate GmbH is permitted provided that sentence 1 and the provisions of the TKG are complied with.  

2.3.6. Allowing third parties to use the service in whole or in part is only permitted if these third parties belong to the household (in the case of private use) or to the business (in the case of commercial use).

2.3.7. Under the TKG, certain phone numbers may not be transmitted when a connection is established. These are in particular, but not exclusively, German numbers for directory enquiry services, short-code services, mass-traffic services, new services or premium services, as well as foreign phone numbers. The Customer undertakes not to breach these provisions.

2.4. sipgate website / web interface access

sipgate provides the Customer with access to the web interface for managing and using the various sipgate services and functions. Access to the sipgate website or web interface is generally available 24 hours a day. However, sipgate does not guarantee uninterrupted accessibility or the uninterrupted availability of all functions.

2.4.1. Administrator/user accounts

There are two levels of authorisation for access to the web interface: the administrator account and the user account. Access to these accounts is protected by a username and a password. Initially, the Customer is given access to their personal administrator account. In this account, the Customer can access all information via the web interface (e.g. invoice, credit, itemised bill) and make basic settings; depending on the agreement (see 2. special performance characteristics / performance characteristics of the sipgate products), the Customer can open further user accounts or set up different locations or groups in this account. With a user account, the user has full access to the functionality of the web interface (e.g. call lists, Click2Dial, personalised phone book) and to their individual telephony settings. A user account has no access to the management of the account (e.g. invoice, credit account, etc.). However, a user can be granted further rights (administrator rights).

2.4.2. Itemised bill

Depending on the configuration in the administrator account, itemised bills can be retrieved. For subscriber connections in companies or public authorities, provision requires in particular that the requirements of Section 11 (3) TDDDG (German Telecommunications Digital Services Data Protection Act) are met.

2.4.3. Call lists / event list

Calls, faxes and text messages sent or received via sipgate are displayed to the user on the web interface. The user can view information (time, duration, etc.) on incoming and outgoing connections and add notes to individual events. sipgate stores the events for the Customer for a maximum of 30 days. Storage beyond this period is not guaranteed. sipgate therefore generally recommends making a backup copy of every event.

2.5. sipgate web SMS

2.5.1. In certain tariff models, sipgate offers customers the option of sending short messages (SMS) using an online form.

2.5.2. The prices for these short messages are shown in the price list.

2.5.3. It is not permitted to send short messages to recipients who have not consented to receiving them. Messages that are not legally permitted (e.g. SPAM) are also excluded.

2.5.4. Using sipgate SMS for automated sending is not permitted.

2.5.5. If the Customer chooses to activate their mobile number as the sender, the Customer undertakes to activate only numbers that belong to them.

2.5.6. sipgate stores incoming and outgoing text messages for the Customer for a maximum of 30 days. Storage beyond this period is not guaranteed. sipgate therefore generally recommends making a backup copy of every text message.

2.6. sipgate web fax

2.6.1. In certain tariff models, sipgate offers customers the option of sending and receiving fax messages using an online form. A phone number is required to receive faxes.

2.6.2. The prices for sending faxes are the same as those for voice calls unless stated otherwise in the price list.

2.6.3. It is not permitted to send faxes to recipients who have not consented to receiving them. Transmissions that are not legally permitted (e.g. SPAM) are also excluded.

2.6.4. Using sipgate fax for automated sending is not permitted.

2.6.5. sipgate stores incoming and outgoing faxes for the Customer for a maximum of 30 days. Storage beyond this period is not guaranteed. sipgate therefore generally recommends making a backup copy of every fax.

2.7. sipgate voicemail

2.7.1. In certain tariff models, sipgate offers the Customer the option of configuring and using answering machine functions.

2.7.2. sipgate provides the Customer with a voicemail to which incoming calls can be diverted as required. The messages left can be listened to from the web interface, from the phone or from external phones, downloaded from the user account or forwarded to any email address. The messages are provided as mp3 files.

2.7.3. sipgate stores voicemails for the Customer for a maximum of 30 days. Storage beyond this period is not guaranteed. sipgate therefore generally recommends making a backup copy of every voicemail.

2.8. sipgate app

sipgate offers customers with a sipgate basic agreement the sipgate app for various operating systems for download.

For the use of the sipgate app on a compatible device, sipgate grants the Customer a limited, revocable, non-exclusive, non-transferable, non-assignable, non-sublicensable and royalty-free licence exclusively for internal use in order to access and use the services during the respective term of the sipgate basic agreement.

It is not permitted
a) to decompile or disassemble the software or otherwise attempt to extract the source code of the software;
b) to rent, lease or sublicense the software;
c) to use the software in a way that violates statutory provisions.

The sipgate app enables users to make calls via the app (softphone functionality) and to manage contacts and notes. Additional telephony functions, integration with business software (e.g. CRM systems) and collaboration functions with AI support are available in paid versions of the sipgate app. These versions can be purchased separately. The detailed features of these versions are set out in the price list.

3. Flatrates for outgoing calls from the landline included in the basic agreement

The following provisions additionally apply to flatrates for outgoing calls from the landline that are included in the basic agreement (e.g. with sipgate L and XL). The scope of the connections covered by the flatrate is set out in clauses 2.1.2. and 2.1.3..

3.1. Connections not included

Connections from any SIM extensions (mobile endpoints) are not covered by the landline flatrates.

Calls to foreign landline or mobile networks are – unless expressly described otherwise in the description of the respective basic agreement (see clause 2.) – not included in the basic agreement but are billed at the sipgate tariffs.

Flatrates only include connections between two people. Connections that enable communication from and to machines are excluded. Connections for sending fax messages are exempt from this rule.

sipgate further reserves the right to block connections to certain destinations if the required connection services cannot be purchased on economic terms.

A current list of the excluded dialling code ranges is available here: Dial Codes.

Calls to phone numbers in these dialling code ranges are billed at the terms stated in the price list.

3.2. Itemised bills for flatrates

Connections covered by the flatrate do not appear on the itemised bill.

3.3. Call forwarding

Outgoing calls based on call forwarding/call diversion are not covered by the flatrates.

3.4. Use as an end customer

3.4.1. The Customer undertakes to use sipgate only as an end customer to the usual extent and in particular not to use it to establish connections that are maintained without interruption or almost without interruption. Use by third parties who do not belong to the company is excluded.

3.4.2. A prerequisite for billing under a flatrate included in the basic agreement is that the Customer is not a provider of telecommunications services, value-added services or mass individual communication, in particular not a provider of fax broadcast services, call centre or telemarketing services, and does not use a flatrate for such mass communication.

3.4.3. Connections that the caller establishes in order to provide telecommunications services to third parties, or that the caller passes on to third parties for payment or other benefits, are excluded from the flatrates.

3.4.4. Connections that do not serve to establish direct voice or fax connections to other subscribers are also not covered by the flatrates. The same applies to connections through which the Customer or a third party is to receive financial benefits that depend on the duration of the connections.

3.5. Limitation of simultaneous connections

The use of the flatrates included in the sipgate basic agreements is limited to one simultaneous sipgate line per user created.

Connections exceeding this limit are billed at the terms stated in the price list. Simultaneous calls to destinations that are not offered free of charge under sipgate flatrates are not limited and are billed at the terms stated in the price list.

3.6. Exclusion of special numbers and services, separate billing

The Customer shall refrain from connections to special numbers or to geographic (landline) numbers with special services (in particular automated announcements and services; chat or conference services; services that pay out remuneration for the call to the sipgate customer or to third parties, in particular advertising hotlines or top-up services; data, online and internet connections; call diversions or onward transfers and comparable services). Such connections constitute use of the sipgate flatrate in breach of contract. sipgate reserves the right to assert a claim for damages and to block phone numbers that establish such connections.

Connections established in breach of contract within the meaning of the preceding paragraph and connections within the meaning of clause 2. of this Specification of Services are billed at the terms of the regular tariff according to the price list. Connections that the Customer establishes in order to make them available to third parties for payment or free of charge or that the Customer passes on to third parties, as well as connections established by means of the call forwarding, consultation call or conference functions, are likewise billed at the terms of the sipgate tariff chosen by the Customer and not at the terms of the sipgate flatrate.

3.7. Right of extraordinary termination in the event of use in breach of contract

If sipgate has reasonable grounds to assume that the Customer is using the service in breach of contract (cf. clauses 3.5. or 3.6.), sipgate has a right of extraordinary termination.

sipgate expressly reserves the right to claim from the Customer any damage caused by the use of the sipgate connection in breach of contract.

4. Special performance characteristics of sipgate mobile

In addition to the provisions above, the following provisions in particular also apply to the mobile services provided under the sipgate agreement.

4.1. sipgate agreement

The sipgate agreement is a framework agreement that also enables the Customer to integrate mobile endpoints into their sipgate account.

SIM cards can be configured in the Customer’s sipgate account and – depending on the tariff booked – can be integrated into the existing sipgate phone system.

Access to the mobile endpoints is provided via SIM cards or eSIM. The mobile endpoints can be configured in the Customer’s administrator account using the serial number printed on the SIM cards (card serial number). eSIMs are downloaded directly from the sipgate account to the respective device.

4.2. SIM cards/eSIM/SIM cards without users

For this purpose, sipgate provides the Customer with one or more SIMs in accordance with the agreement booked. The rights to the software installed on the SIMs are not transferred. However, the Customer is entitled to use this software for the period for which the SIMs are provided.

Individual SIM cards can be added in the sipgate account as required and cancelled at the end of any month. The same applies to user-independent mobile (SIM cards without users).

Each user account includes one free SIM card as standard. Additional fees are charged for each further SIM card. The current price for user accounts, additional SIM cards and SIM cards without users is set out in the price list.

The monthly basic fees are made up of the number of users and their additional SIM cards as well as the number of SIM cards without users.

The SIM cards can be activated in the Customer’s sipgate account immediately after receipt.

The SIM cards remain the property of sipgate GmbH and must be returned to sipgate on request when the contractual relationship ends. If sipgate does not request the return of the SIM card within 2 weeks of the end of the agreement, the Customer must dispose of it in an environmentally friendly manner.

sipgate is entitled to replace SIMs at any time.

The SIM is provided to the Customer exclusively for the following use:

voice transmission and data transmission,

for connections via the switching and transmission systems of the mobile networks offered by sipgate

and for the use of the SIM card in connection with mobile devices within the contractually agreed scope.

4.3. Customer obligations

The Customer must inform the users to whom they provide SIMs of the obligations listed below and instruct them accordingly.

4.3.1. PIN/PUK

After receiving the SIMs, the Customer is obliged to activate and then change the personal identification numbers (PIN). The personal unblocking keys (PUK) for the SIMs are stored in the Customer’s sipgate account.

The PIN and the personal unblocking keys (PUK) must be kept secret so that unauthorised use of the SIMs by third parties or misuse of the personal information stored on the SIM is avoided. The Customer will change the PIN immediately if they suspect that unauthorised third parties have gained knowledge of it.

4.3.2. Use by third parties

Passing the SIMs on to the Customer’s employees is permitted if the tariff is a business customer tariff. Any other transfer is excluded.

The Customer must also pay the connection charges incurred through use of the mobile endpoint by third parties that the Customer has permitted. This also applies to services to which sipgate merely provides access. The Customer must make all users they have set up aware of the obligations contained in this Specification of Services and the associated GTC.

In the event of unauthorised use of the mobile endpoint (e.g. if a SIM is lost), the Customer is obliged to deactivate the SIM assigned to this mobile endpoint in their sipgate account immediately. Until the SIMs are deactivated, the Customer is liable for the charges incurred through unauthorised use by third parties insofar as the Customer is responsible for the loss or the unauthorised use by third parties or the deactivation was not carried out immediately.

4.3.3. The Customer will only use devices that are approved for use of the mobile network provided by sipgate under this agreement in the Federal Republic of Germany, and will use them properly and in accordance with the respective operating instructions. sipgate points out that not all devices support all services offered by sipgate.

4.3.4. The Customer may not use their SIM in switching or transmission systems that route or forward a third party’s connections (voice connections or data transmissions) to another third party.

In particular, the Customer is prohibited from using the SIM for the following purposes:

providing interconnection services of any kind between the mobile network and other public telecommunications or IP networks and/or

connecting company phone systems or data networks (LAN/WAN) to the mobile network by means of so-called GSM gateways (SIM boxes, least cost routers).

4.3.5. Misuse

The services provided must not be misused; in particular

a) no legally prohibited, unsolicited information, items or other services may be sent, such as unwanted and unsolicited advertising by email, fax, phone or text message, nor may dial-up programs that do not comply with the law be used. Furthermore, no information with unlawful or immoral content may be transmitted or posted on the internet, and no reference may be made to such information.

b) no connections may be established

that serve the purpose of the Customer or a third party receiving payments or other consideration on the basis of the connection and/or the duration of the connection (e.g. consideration for calls to chat lines or advertising hotlines),

that do not serve direct communication with another subscriber but only the purpose of establishing a connection and/or the duration of the connection.

c) before using call forwarding, it must be ensured that the owner of the connection to which the calls are to be forwarded agrees to this.

d) any forwarding of connections via the SIM is not permitted unless expressly provided for in this Specification of Services. In particular, the use of the SIM in switching and transmission systems that route or forward a third party’s connections (voice connections or data transmissions) to another third party is not permitted.

e) national and international copyrights, trademark, patent, name and trade mark rights as well as other industrial property rights and personal rights of third parties must be observed.

In the event of serious breaches of the obligations incumbent on the Customer, sipgate is entitled to block the respective service at the Customer’s expense. In this case, the Customer remains obliged to pay the monthly costs.

4.4. Obligation of users

The Customer must inform further users of the sipgate account of the obligations under this agreement and oblige them accordingly.

4.5. Connection charges

The connection charges for outgoing connections (phone, SMS) using mobile endpoints under the sipgate agreement are available in the price list. The flatrates included in the Business L and XL basic agreements do not cover connections made via mobile endpoints using a sipgate SIM (sipgate mobile).

4.6. Mobile connections

Using mobile devices, the Customer can receive mobile connections in Germany or establish them to other connections, provided they are logged into the mobile network; mobile connections to connections abroad and mobile connections via foreign mobile networks are only established insofar as this is technically possible and has been agreed with foreign network operators.

The signalling channel primarily serves to transmit information for controlling the establishment and termination of connections and the technical equipment in the network nodes of sipgate’s mobile network. Transmitting user data via the signalling channel (e.g. by extending the destination number) is only permitted as part of a network service specifically offered by sipgate for this purpose.

4.7. Additional network services

4.7.1. SMS

SMS (Short Message Service) enables the Customer to receive and send short messages of up to 160 characters (SMS) with SMS-capable mobile devices. A prerequisite for receiving a message on the mobile device is free storage space on the SIM card. By deleting individual text messages, the Customer can free up storage space in order to be able to receive text messages again. sipgate’s SMS service centre attempts to deliver the text message to the recipient in accordance with the sender’s settings on the device (but for no longer than 7 days); after that, the process is aborted and the text message is deleted in sipgate’s SMS service centre. Sending a text message is charged regardless of whether it is successfully received.

4.7.2. MMS

MMS (Multimedia Messaging Service) is not part of the scope of services.

4.7.3. Call diversion

The Customer can set up call diversions. Call diversions to phone numbers in the Customer’s sipgate account are free of charge. All other call diversions incur costs in accordance with the price list.

4.7.4 Data products

Data usage is not covered by this Specification of Services. Data usage is possible after booking a data product in accordance with the Specification of Services of the data product.

4.8. Emergency calls via mobile endpoints

In Germany, an emergency call to the Europe-wide emergency number 112 and to the national emergency number 110 that applies in Germany can only be made with an inserted and valid SIM card. Other rules may apply outside Germany. In the case of an emergency call to 112 and 110, information on the caller’s location may also be transmitted to the responsible emergency call centre. In addition to the general emergency numbers 110 and 112, the Customer can dial the SAR distress call (maritime distress call) on 124 124 in the coastal areas of the North Sea and the Baltic Sea. The SAR distress call does not replace the usual maritime radio services.

4.9. Premium services

As a rule, sipgate does not grant access to so-called “premium services” within the meaning of Section 3 No. 17 b of the German Telecommunications Act (number ranges (0)137, (0)190 and (0)900). A list of the excluded services and dialling codes is available in the price list.

Where connections to premium services are nevertheless made possible in individual cases, this is listed in the price list.

4.10. Availability and limitations of the services

4.10.1. The mobile services are geographically limited to the reception and transmission range of the mobile stations of our network partners operated in Germany. Before concluding the mobile agreement, the Customer is obliged to find out about the mobile coverage at their preferred locations.

sipgate currently provides its customers with access to the GSM and 4G mobile network operated by our network partner, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG (hereinafter the mobile network).

sipgate is entitled to replace the mobile network used for the mobile services.

Under the mobile agreement, sipgate provides the Customer with the use of telecommunications services within the meaning of Section 3 No. 24 of the German Telecommunications Act within the scope of these terms and conditions. These are services provided for a fee that consist wholly or mainly in the transmission of signals via telecommunications networks.

In the GSM range, our network partner’s mobile network uses frequencies around 1800 MHz and/or 900 MHz from the GSM extension band. Depending on the frequency, the Customer may need special devices. Within mobile network coverage, sipgate offers the Customer various carrier technologies. The availability of carrier technologies within the mobile network varies. Depending on the carrier technology, the Customer may need special devices; single-band devices are only suitable to a limited extent.

4.10.2. Even where network coverage is generally available, sipgate does not guarantee mobile coverage inside enclosed spaces, as this may be impaired by the specific structural conditions.

sipgate provides its services within the capacity limits of the mobile network of sipgate’s network partner. Temporary disruptions, limitations or interruptions of the services may also arise in emergencies and disasters, from atmospheric conditions and geographical circumstances as well as radio-technical obstacles, power supply interruptions or technical changes to the equipment of sipgate or the network partner (e.g. network improvements, relocation of equipment sites, connection of the station to the public line network, etc.), from other measures (e.g. maintenance work, repairs, etc.) that are necessary for the proper or improved provision of the services, or for reasons of force majeure (including strikes and lockouts) or in the event of operational disruptions (problems with the energy supply, etc.). This applies accordingly to disruptions, limitations or interruptions of third-party telecommunications systems that sipgate uses to fulfil its obligations arising from the customer relationship.

4.10.3. Disruptions of transmission quality due to atmospheric or similar conditions cannot be ruled out.

4.10.4. Temporary interruptions and limitations may also arise for reasons of force majeure.

4.11. International roaming

With international roaming, incoming and outgoing calls and text messages and the use of data are possible. Outside the EU, in most countries only the 2G and 3G networks can be used for calls and text messages. This may result in limitations on use. The terms are set out in the price list.

More detailed information on which networks are supported in which countries is available here: LINK.

For connections abroad and from abroad, the following conditions apply, subject to special international tariffs that the Customer has additionally booked.

Within the EU

No roaming charges apply in other EU countries or in Iceland, Norway and Liechtenstein. For calls from and to these countries, the price that would apply to a call from Germany to a German network applies.

Data packages within the EU

Booked data volume can also be used in other EU countries and in Iceland, Norway and Liechtenstein without incurring additional costs.

Outside the EU

Incoming and outgoing calls and text messages are billed in accordance with the applicable price list.

Data packages can be conveniently booked by text message. They are billed in accordance with the applicable price list. Data packages can also be booked before a stay abroad. The term of the data package begins on the day of booking. If several data packages are booked, the booked volume is added up. As soon as the data volume has been used up, further surfing is no longer possible.

The limitations under clauses 4.10.2., 4.10.3. and 4.10.4. also apply to international roaming.

The prices do not apply to mobile connections on ships and aircraft, from satellite networks or to special and service numbers and to satellite networks. These services are not covered by this Specification of Services.

In border areas, the mobile connection may be logged into the network of the neighbouring country. In that case, the prices charged are not those of the network of the country in which the Customer is staying but those applicable to the network of the respective neighbouring country. The Customer can avoid this by preselecting the mobile network named “sipgate” on their mobile device when staying in Germany.

4.12.1. Voice connections

The duration and the destination of the connection determine the prices of sipgate mobile connections. The connection duration is divided into time increments. Started time increments count as full time increments. For connections lasting less than one second, a connection duration of one second is used.

The chargeable connection time generally begins when the call is answered at the called connection. The connection time ends as soon as the connection is terminated.

4.12.2. SMS

The prices for sending text messages apply if the sipgate SMS service centre +4915790109999 is set on the mobile device. Not valid for bulk sending of text messages to the SMSC-DA. A text message consists of a maximum of 160 characters.

5. Additional feature group statistics

The additional feature group statistics can be booked in the account.
The monthly basic fee for the additional feature is set out in the price list and is charged to the Customer pro rata for the calendar month.

Once the additional feature has been activated, statistical analyses of incoming calls are provided in the account. The statistics show, for example, at which times the workload was or will be particularly high.

Creating the group statistics does not require the processing of personal data, as only the number of calls at certain times is considered.

sipgate stores the statistics for the Customer for a maximum of 365 days. Storage beyond this period is not guaranteed. sipgate therefore generally recommends making a backup copy of every statistic.

6. Additional feature sipgate API

6.1. General description of the sipgate APIs

Via the sipgate API, the Customer can process call information for calls made via their sipgate account in real time on their own web server and respond to it automatically. For various call events, a URL stored by the Customer is called and metadata on the call status is passed to it. The metadata on the other party to the call contains the User Provided Caller ID, not the Network Provided Caller ID.

6.2. Performance characteristics

6.2.1. Minimum functionality

The minimum functionality comprises that, for an incoming or outgoing (insofar as possible under the agreement) call, the URL stored by the Customer in their sipgate account is called and the following information is passed via HTTP POST:

• phone number of the calling party (A party)
• phone number of the called party (B party)
• direction of the connection (incoming/outgoing)

The Customer’s server can respond to the request with certain XML-encoded commands and thereby trigger the following actions via sipgate.io:

• call forwarding
• playing a sound file
• rejecting the connection
• forwarding to voicemail (except with sipgate.io stand-alone)

The sipgate APIs can currently already do considerably more. The current scope is described in the documentation at https://www.sipgate.io/push-api/api-references. This functionality may be extended or changed, as it is a product that sipgate is continuously developing.

6.3. Phone numbers

If the Customer books sipgate.io as a stand-alone product, sipgate assigns the Customer a phone number from the local network in which the Customer has their registered office.

6.4. Technical requirements

A web server that is available on the public internet is required to receive the HTTP requests. If the Customer wants to respond automatically, the server must transmit XML-encoded commands (https://www.sipgate.io/push-api/api-references#xml-response) in response to the request.

6.5. Administration and access rights

The Customer determines which persons within their account are granted administration rights. Administrators can configure the routing, store the URL for sipgate APIs and, via the interfaces provided, access the call information of all calls made via the account, including calls to personal phone numbers of individual persons.

The Customer is responsible for granting administration rights only to authorised persons and for ensuring that they are used lawfully. This applies in particular with regard to data protection, the confidentiality of communications, telecommunications secrecy and, where applicable, information and participation obligations under employment law. Actions of the administrators deployed by the Customer are attributable to the Customer in accordance with the statutory provisions.

sipgate is not liable for damage resulting from unauthorised or improper use of properly granted administration rights or access to the interfaces, unless sipgate has contributed to the damage through its own breach of duty. Mandatory statutory liability provisions remain unaffected. In all other respects, liability is governed by the GTC.

6.6. Itemised bill when using the API

Irrespective of the access options under clause 6.5., the end user may, in accordance with the statutory requirements, request an itemised bill that contains at least the information required to verify the partial amounts charged.

6.7. Charges for API use

For API use, the Customer is charged a monthly basic fee and a fee per call for so-called API calls, i.e. for calls that were sent to the Customer’s server via the API. The applicable prices are set out in the price list at https://www.sipgate.io/preise.

If the Customer triggers call forwarding for an incoming call, connection charges are incurred in accordance with the tariff list at https://www.sipgate.de/preise.

7. Liability

Liability is generally governed by the GTC.

sipgate GmbH, Düsseldorf, 19 October 2026

The current GTC and price lists are available at:
GTC
Price list
Specification of Services for phone numbers

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